Europa, USA und die NATO - Eine Veranstaltung der FES

Veröffentlicht am 08.06.2017 in Bundespolitik

Dr. Rolf Mützenich MdB

Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und die Neuausrichtung in den USA wird auch Auswirkungen auf die europäische Sicherheitspolitik nach sich ziehen. Eine Ära der transatlantischen Sicherheitsgarantie scheint zu Ende zu gehen.

Damit einher ging zunächst die Drohung Trumps, den Nato-Beitrag der USA zurückzuschrauben. Gleichzeitig solle Europa seinen Verpflichtungen zur Sicherung der Verteidigung nachkommen und die derzeitige Verabredung - zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung fließen zu lassen - erfüllen. Für Deutschland würde dies zusätzlich 20 Milliarden Euro bedeuten. Doch ist das die Lösung?

Statt die Nato für obsolet zu halten, wie Trump noch Anfang des Jahres erklärte, beteuert er zwischenzeitlich, dass die USA zu der Militärallianz stehe. Doch auf dem kürzlich stattgefundenen Nato-Gipfel in Brüssel indes bekannte sich Trump nicht ausdrücklich zum Beistandsartikel 5 des Nordatlantikvertrages. Stattdessen wurde den Nato-Partnern nun wieder mangelnder finanzieller Einsatz vorgeworfen.

Wie ist die neue Außenpolitik der USA zu beurteilen? Welchen Einfluss hat die Neuausrichtung auf Bereiche wie Umgang mit der Türkei oder mit dem Brexit? Wie könnte eine grundsätzliche Diskussion über die Reformbedürftigkeit der Nato geführt werden? Was bedeutet "mehr europäische Verantwortung in Sicherheitsfragen"? Wie wird sich die Rolle Europas ändern (müssen)?

 

18.30 Uhr Begrüßung/Eröffnung

Dr. Rolf Mützenich, MdB, Vorstandsmitglied der Friedrich-Ebert-Stiftung,

Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen-, Sicherheitspolitik und Menschenrechte

Podiumsdiskussion mit:

Dr. Deniz Alkan, Abteilungsleiter "Europäische und internationale Zusammenarbeit", Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Dr. Rolf Mützenich MdB

Dr. Klaus Scharioth, Botschafter a.D.

Svenja Sinjen , Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (angefragt)

Moderation: Pia Bungarten, Friedrich-Ebert-Stiftung

 

20.15 Uhr Ende der Veranstaltung

Anschließend laden wir gemeinsam mit unseren Podiumsgästen zu einem kleinen Imbiss mit Getränken ein.

 

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