Stammtisch: Der große Bluff – Die Schuldenbremse in der "Zeitenwende"

Veröffentlicht am 11.04.2022 in Veranstaltungen

Donnerstag, den 21.04.2022 ab 19:30 im Haus Tutt
Mit Dr. Max Krahé, Dezernat Zukunft

Seit vielen Jahren beschäftigen wir uns im Ortsverein Ehrenfeld mit der Sinnhaftigkeit der so genannten "Schuldenbremse", die zum 1. Januar 2011 im Grundgesetz Artikel 109 verankert wurde. Die Schuldenbremse sieht vor, dass der Staat seinen Haushalt grundsätzlich ohne die Aufnahme von Krediten ausgleichen muss.

Erst 2018 hatte Norbert Walter-Borjans, lange vor seiner Wahl zum Parteivorsitzenden der SPD, in seinem finanzpolitischen Sachbuch-Bestseller „DER GROSSE BLUFF“ die neoliberalen Ursprünge und Verwerfungen dieser Politik gebrandmarkt. Doch in der Ukraine Situation wird es nun möglich, ungeachtet dieser selbstauferlegten strengen Handlungsbeschränkung des Staates, für militärische Aufrüstungsvorhaben Geldmengen von 100 Milliarden Euro (und mehr) in einem "Schattenhaushalt" zu generieren.

Über diese unerwartete "Zeitenwende" und ihre finanzpolitischen und gesellschaftlichen Implikationen erfahren wir umfassende Aufklärung von Dr. Max Krahé, Mitgründer der renommierten Denkfabrik Dezernat Zukunft und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sozioökonomie der Universität Duisburg-Essen, wo er das Promotionskolleg „Die politische Ökonomie der Ungleichheit“ betreut.

 
 

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