08.06.2017 in Bundespolitik

Europa, USA und die NATO - Eine Veranstaltung der FES

 
Dr. Rolf Mützenich MdB

Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und die Neuausrichtung in den USA wird auch Auswirkungen auf die europäische Sicherheitspolitik nach sich ziehen. Eine Ära der transatlantischen Sicherheitsgarantie scheint zu Ende zu gehen.

Damit einher ging zunächst die Drohung Trumps, den Nato-Beitrag der USA zurückzuschrauben. Gleichzeitig solle Europa seinen Verpflichtungen zur Sicherung der Verteidigung nachkommen und die derzeitige Verabredung - zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung fließen zu lassen - erfüllen. Für Deutschland würde dies zusätzlich 20 Milliarden Euro bedeuten. Doch ist das die Lösung?

Statt die Nato für obsolet zu halten, wie Trump noch Anfang des Jahres erklärte, beteuert er zwischenzeitlich, dass die USA zu der Militärallianz stehe. Doch auf dem kürzlich stattgefundenen Nato-Gipfel in Brüssel indes bekannte sich Trump nicht ausdrücklich zum Beistandsartikel 5 des Nordatlantikvertrages. Stattdessen wurde den Nato-Partnern nun wieder mangelnder finanzieller Einsatz vorgeworfen.

Wie ist die neue Außenpolitik der USA zu beurteilen? Welchen Einfluss hat die Neuausrichtung auf Bereiche wie Umgang mit der Türkei oder mit dem Brexit? Wie könnte eine grundsätzliche Diskussion über die Reformbedürftigkeit der Nato geführt werden? Was bedeutet "mehr europäische Verantwortung in Sicherheitsfragen"? Wie wird sich die Rolle Europas ändern (müssen)?

 

18.30 Uhr Begrüßung/Eröffnung

Dr. Rolf Mützenich, MdB, Vorstandsmitglied der Friedrich-Ebert-Stiftung,

Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen-, Sicherheitspolitik und Menschenrechte

Podiumsdiskussion mit:

Dr. Deniz Alkan, Abteilungsleiter "Europäische und internationale Zusammenarbeit", Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Dr. Rolf Mützenich MdB

Dr. Klaus Scharioth, Botschafter a.D.

Svenja Sinjen , Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (angefragt)

Moderation: Pia Bungarten, Friedrich-Ebert-Stiftung

 

20.15 Uhr Ende der Veranstaltung

Anschließend laden wir gemeinsam mit unseren Podiumsgästen zu einem kleinen Imbiss mit Getränken ein.

04.04.2017 in Veranstaltungen

Öffentliche Veranstaltung: "Aspekte von Steuergerechtigkeit"

 

Die SPD Ehrenfeld lädt alle interessierten EhrenfelderInnen zu einer öffentlichen Veranstaltung ein:


"Aspekte von Steuergerechtigkeit"


Dienstag 4. März 2017, 19:30 Uhr
 

Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln


Die SPD Ehrenfeld hatte gerade erst bei ihrem Frühjahrsempfang den populären nordrhein-westfälischen Finanzminister NORBERT WALTER-BORJANS zu Gast. Er sprach über Steuergerechtigkeit und ihre elementare Bedeutung für soziale Gerechtigkeit. Diese Debatte wird nun vertieft in einer weiteren Veranstaltung zum Thema.
 

"Wir sind der Anwalt für Steuergerechtigkeit in unserem Land" - mit diesem Anspruch geht die SPD Nordrhein-Westfalen in den Landtagswahlkampf 2017. Unser Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat mit der Aufdeckung von Steuerhinterziehung auch durch den Ankauf von Steuer-CDs bundesweit Aufmerksamkeit erregt - aber auch für nachhaltige Erfolge in der Steuerehrlichkeit gesorgt.
 

Für die Zukunft geht es zudem um die Frage, ob nach den geltenden steuerlichen Regelungen die finanziellen Beiträge zur Ausstattung des Staatshaushalts tatsächlich gerecht verteilt sind. Ausgehend von den konkreten Forderungen im Wahlprogramm der SPD spricht STEFAN ROLLETSCHKE verschiedene Steuerarten an und diskutiert, welche Wirkung verschiedene rechtliche und praktische Maßnahmen auf den Staatshaushalt und die Gerechtigkeit in der Besteuerung haben können.

Unser Referent Ltd. Reg. Dir. Stefan Rolletschke ist Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts für Steuern in Münster. Er war u.a. Richter am Finanzgericht in Köln sowie Leiter der finanzbehördlichen Staatsanwaltschaft des Fahndungsamts Düsseldorf.

Bei der Organisation dieser Veranstaltung kooperiert der SPD Ortsverein Ehrenfeld mit der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen, AsJ Mittelrhein.

20.03.2017 in Landespolitik

Wahlkampf Kick-off-Veranstaltung

 

Das Wahlkampfteam des Ortsvereins lädt Euch ganz herzlich ein zu unserer Kick-off-Veranstaltung am

 

Sonntag, 26. März 2017 um 16:00 Uhr

 

ins Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Str. 429, 50825 Köln.

 

Bei leckerem Essen und Getränken im gemütlichen Rahmen wird unsere Landtagskandidatin Gabriele Hammelrath (Mitglied des Landtags) einen kurzen politischen Input zu unserem Landtagswahlkampf 2017 geben. Das Wahlkampfteam des Ortsvereins stellt sich und die Wahlkampfaktivitäten vor und zum guten Schluss möchten wir Euch mit T-Shirts, Beuteln und Rucksäcken mit unserem Slogan „Ehrenfeld zu Liebe“ ausstatten.

 

Ab 18 Uhr besteht die Möglichkeit, gemeinsam das WM-Qualifikationsspiel der Fußballnationalelf auf großem Bildschirm anzuschauen.

 

Wir freuen uns sehr, wenn viele kommen und uns unterstützen. 

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Eure Conny

 

16.03.2017 in Veranstaltungen

Frühjahrsempfang des SPD Stadtbezirks Ehrenfeld

 

Der SPD-Stadtbezirk Ehrenfeld lädt alle Interessierten herzlich ein zu seinem traditionellen

 

Frühjahrsempfang am Donnerstag, 23. März 2017

 

im großen Saal des Bürgerzentrums Ehrenfeld (Venloer Str. 429)

 

Als Gast können wir den NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans begrüßen.

Auch unsere Mandatsträgerinnen und Mandatsträger wollen gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Die Veranstaltung ist öffentlich.

 

Termine

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26.10.2017, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Seminar Zeitmanagement
Interessierte Genossinnen und Genossen treffen sich zum internen Seminar zum Zeitmanagement mit unserem V …

02.11.2017, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Sitzung des Vorstands des Ortsvereins
Es trifft sich der Vorstand des Ortsvereins zu seiner regelmäßigen Sitzung im Bürgerzentrum Ehrenf …

10.11.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Schweigemarsch
Am 10. November 2017 jährt sich zum 73. Mal der Tag, an dem in der ehemaligen Hüttenstra&szlig …

10.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Gedenkveranstaltung
Mer verjesse nit... Gedenkveranstaltung anlässlich der Pogromnacht vom 9. November 1938,&nbsp …

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