05.10.2017 in Topartikel Kommunalpolitik

Wir sind gegen das Bewohnerparken in Ehrenfeld

 
Parkausweis

von Andreas Pöttgen, Mitglied des Rates der Stadt Köln

Nach diesem Mal ist es Tradition: Die Stadtverwaltung wird mit der Einführung von Bewohnerparken in Ehrenfeld zum dritten Mal scheitern. Nach 2005 und 2007 findet sich keine Mehrheit in der Bezirksvertretung Ehrenfeld für das Bewohnerparken.

Wir haben uns lange und mehrfach im Ortsvereinsvorstand mit dem Konzept der Stadtverwaltung beschäftigt. Dieses sieht vor:

  • Vier Bereiche Bewohnerparken zwischen Innerer Kanalstr./Ehrenfeldgürtel einerseits und Subbelrather Str./Vogelsanger Str. andererseits.

  • Bewohnerinnen und Bewohner erhalten für 30 Euro jährlich einen Parkausweis.

  • Mit dem Parkausweis dürfen Sie in Ihrem Bereich parken.

  • Eine Garantie auf einen Parkplatz bekommen Sie nicht.

12.10.2017 in Veranstaltungen

Mer verjesse nit...

 

19.09.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz kommt nach Köln

 

Am Donnerstag, 21. September, kommt Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD, nach Köln. Die Kundgebung mit musikalischem Rahmenprogramm (u.a. Björn Heuser) beginnt um 17.30 Uhr auf dem Kölner Heumarkt.

21.08.2017 in Kommunalpolitik

Wir sind gegen das Bewohnerparken in Ehrenfeld

 

Wir sind dagegen, dass die Stadt Geld verdient, weil ihr einen Parkplatz sucht. Die Pläne der Stadt zur Parkplatz-Lotterie findet ihr hier: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0050.asp

Wir haben unsere Ideen und Vorschläge auf dem Venloer Straßenfest vorgestellt und wollen hierüber mit den Bürgerinnen und Bürgern Ehrenfeld weiter diskutieren und an einem Alternativkonzept arbeiten.

08.06.2017 in Bundespolitik

Europa, USA und die NATO - Eine Veranstaltung der FES

 
Dr. Rolf Mützenich MdB

Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und die Neuausrichtung in den USA wird auch Auswirkungen auf die europäische Sicherheitspolitik nach sich ziehen. Eine Ära der transatlantischen Sicherheitsgarantie scheint zu Ende zu gehen.

Damit einher ging zunächst die Drohung Trumps, den Nato-Beitrag der USA zurückzuschrauben. Gleichzeitig solle Europa seinen Verpflichtungen zur Sicherung der Verteidigung nachkommen und die derzeitige Verabredung - zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung fließen zu lassen - erfüllen. Für Deutschland würde dies zusätzlich 20 Milliarden Euro bedeuten. Doch ist das die Lösung?

Statt die Nato für obsolet zu halten, wie Trump noch Anfang des Jahres erklärte, beteuert er zwischenzeitlich, dass die USA zu der Militärallianz stehe. Doch auf dem kürzlich stattgefundenen Nato-Gipfel in Brüssel indes bekannte sich Trump nicht ausdrücklich zum Beistandsartikel 5 des Nordatlantikvertrages. Stattdessen wurde den Nato-Partnern nun wieder mangelnder finanzieller Einsatz vorgeworfen.

Wie ist die neue Außenpolitik der USA zu beurteilen? Welchen Einfluss hat die Neuausrichtung auf Bereiche wie Umgang mit der Türkei oder mit dem Brexit? Wie könnte eine grundsätzliche Diskussion über die Reformbedürftigkeit der Nato geführt werden? Was bedeutet "mehr europäische Verantwortung in Sicherheitsfragen"? Wie wird sich die Rolle Europas ändern (müssen)?

 

18.30 Uhr Begrüßung/Eröffnung

Dr. Rolf Mützenich, MdB, Vorstandsmitglied der Friedrich-Ebert-Stiftung,

Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen-, Sicherheitspolitik und Menschenrechte

Podiumsdiskussion mit:

Dr. Deniz Alkan, Abteilungsleiter "Europäische und internationale Zusammenarbeit", Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Dr. Rolf Mützenich MdB

Dr. Klaus Scharioth, Botschafter a.D.

Svenja Sinjen , Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (angefragt)

Moderation: Pia Bungarten, Friedrich-Ebert-Stiftung

 

20.15 Uhr Ende der Veranstaltung

Anschließend laden wir gemeinsam mit unseren Podiumsgästen zu einem kleinen Imbiss mit Getränken ein.

Termine

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26.10.2017, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Seminar Zeitmanagement
Interessierte Genossinnen und Genossen treffen sich zum internen Seminar zum Zeitmanagement mit unserem V …

02.11.2017, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Sitzung des Vorstands des Ortsvereins
Es trifft sich der Vorstand des Ortsvereins zu seiner regelmäßigen Sitzung im Bürgerzentrum Ehrenf …

10.11.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Schweigemarsch
Am 10. November 2017 jährt sich zum 73. Mal der Tag, an dem in der ehemaligen Hüttenstra&szlig …

10.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Gedenkveranstaltung
Mer verjesse nit... Gedenkveranstaltung anlässlich der Pogromnacht vom 9. November 1938,&nbsp …

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