27.02.2018 in Bundespolitik

Abrüsten statt Aufrüsten!

„Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“ (Willy Brandt)

VertreterInnen der Friedens- und Umweltbewegung, Gewerkschaftsvorsitzende, Nobelpreisträger, KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen, VertreterInnen der linken Parteien und viele andere haben die Kampagne „Abrüstung statt Aufrüsten“ initiiert, die mittlerweile über 30 000 Menschen unterschrieben haben. Die Kampagne richtet sich gegen die von den NATO-Staaten beschlossene Aufrüstung. Ihre Kernbotschaft ist: „Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her. Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.“
Das verstärkte friedenspolitische Engagement macht Mut und zeigt, dass die Sorge um den
Frieden viele Mitmenschen umtreibt. Der Ortsverein Ehrenfeld ruft dazu auf, die Kampagne zu unterstützen, denn Frieden ist das Werk der Friedensbewegten. Unterschreiben kann man auf www.abruesten.jetzt. Dort sind auch Listen zum Unterschriftensammeln und
Hintergrundinformationen zu finden. Eine gute Gelegenheit zum Zusammenkommen und
Unterschriftensammeln ist der Ostermarsch. In Köln findet die Kundgebung dieses Jahr am 31.03. um 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz statt, um 13 Uhr wird dann gemeinsam zum Demonstrieren nach Düsseldorf gefahren. Weitere Informationen zum Ostermarsch unter: www.ostermarschruhr.de

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05.02.2018 in Bundespolitik

Nein zum Einmarsch der Türkei in Syrien

Nein zum Einmarsch der Türkei in Afrin! - Deutsche Rüstungsexporte stoppen!
Die SPD Ehrenfeld verurteilt den Überfall des NATO-Mitglieds Türkei auf syrische Gebiete.
Hochgerüstet auch mit deutschen Panzern greift die Türkei demokratische Kräfte an, die in Syrien
den Islamischen Staat bekämpft haben und gefährdet damit den Friedensprozess in der ganzen
Region.
Die syrische Stadt Afrin ist bisher weitgehend vom Krieg in Syrien verschont geblieben und diente
vielen Menschen der Region, deren Leben nun erneut bedroht ist, als Zufluchtsort.
Die SPD Ehrenfeld fordert, Waffenexporte an die Türkei zu beenden und den Bau einer
Panzerfabrik durch die in Düsseldorf ansässige Firma Rheinmetall zu verbieten.
Insbesondere angesichts der beginnenden Scheinprozesse gegen die Wissenschaftler für den
Frieden, die HDP und viele andere Oppositionelle in der Türkei setzt sich die SPD für die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit sowie für die Freiheit aller politischen Gefangenen in der Türkei ein.

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